Wolfgang Mayer König

Das verlorene Ansehen der Politiker

Wir hätten es uns ja denken können oder sogar wissen müssen, was nämlich jüngst eine repräsentative Umfrage zu Tage gebracht hat: Das Image des Politikerberufs ist auf einem Allzeittief angelangt. Konkret liegen Politiker im Saldo aus guter und schlechter Meinung hinter Prostituierten und Bankern an vorletzter Stelle, knapp vor den Lobbyisten. Ja es sind sogar 65 Prozent, um die Prostituierte angesehener bewertet werden als Politiker. Jetzt haben wir es schwarz auf weiß, was sich die Leute denken. Kein Wunder würde ich sagen, nach all dem, was sich da in den letzten Jahren abgespielt hat. Man braucht sich erst gar nicht des raumfordernden Fernsehprogramms mit Übertragungen aus dem Parlament zu entsinnen, wo sich die Vertreter des demokratischen Souveräns auf unwürdigste und unflätigste Weise gegenseitig unter dem Schutz ihrer Immunität, die ja nicht nur dem gesprochenen Wort gilt und die längst schon obsolet ist und daher abzuschaffen gewesen wäre, gegenseitig befetzen, aller nur denkbarer Verbrechen bezichtigen und die Lüge als ihr Hauptinstrument und berufliches Werkzeug selbst wechselseitig anprangern. Man weiß nicht, was man da sagen soll. Wäre es nicht besser, solche Übertragungen unter das Verbot des Jugendschutzes zu stellen, da sie die schlechtest mögliche Beispielgebung für unsere Jugend sind, oder sollte man froh darüber sein, dass schon die Jugend damit umzugehen lernt, zu sehen, wie sich ihre obersten Volksvertreter im Kot der Malversationen wälzen und damit ihre eigentliche Berufung und Aufgabe bis zur Unkenntlichkeit entstellen und lächerlich machen. Von der anderen, der parlamentarischen Meinungsbildung gewidmeten Kammer, hört man ja nicht viel, davon bleiben wir wenigstens verschont. Vielleicht hört man deshalb aber umso deutlicher den Ruf vieler Politiker, den Bundesrat und die große Zahl der Abgeordneten überhaupt abzuschaffen. Was im Zuge der Jahrzehnte im Schneckentempo durchgenudelten Verwaltungsreform alles ins Auge gefasst und versprochen wurde. Weitgehend ist doch alles beim Alten geblieben. Absurd mutet es dann an, wenn vor einer Wahl völlig andere Budgetzahlen der Bevölkerung verkauft werden als nach der Wahl. Wie man es auch dreht und wendet, man kommt um den Eindruck des Täuschungsmanövers nicht herum, gar nicht zu reden von der Ansicht mehrerer, die darin einen glatten Betrug sehen. Eines ist aber unbestritten. Die daraufhin einsetzende, geradezu kabarettistisch anmutende Suche nach Einsparungsmöglichkeiten, welche bei der Ausgabenseite der Verwaltung äußerst unkonkret, schemenhaft und abstrakt ausfallen und von vielen Prognosevarianten der makroökonomischen Entwicklung abhängen, während einnahmenseitig der Gürtel jedes Einzelnen der Bevölkerung von der Politik sehr konkret und empfindlich enger geschnallt wird, ohne die Betroffenen nur ansatzweise zu befragen, ist in Wirklichkeit Augenauswischerei. Da wird enger geschnallt und eingeschnitten, um Einnahmen in Millionenhöhe hereinzubringen, dabei allerdings verschwiegen oder nur in einem Nebensatz erwähnt wird, dass man dutzende Milliarden von barem Steuergeld bereits sinnlos maroden und von den Politikern in die Pleite gesteuerten und getriebenen Banken in den Rachen geworfen hat. Verantwortliche in Politik und Aufsichtsräten weisen heute eine Bad Bank als falschen Weg von der Hand, um sie morgen schon als einzige Lösung anzupreisen. Das geschieht in derselben Art und Weise mit der Frage, ob man solche Großorganisationen der Geldwirtschaft in Konkurs schicken soll oder nicht. Entscheidend dabei ist, dass in den Monaten und Jahren solcher politischer Kraftanstrengung, das eigene Hirn einzuschalten und sich der Verantwortung gegenüber der Bevölkerung bewusster zu werden, eben dutzende Milliarden verbraten wurden und werden, die man sich nicht einfach mit einer einnahmenseitigen Idee, die man flugs aus dem Ärmel zieht, holen kann, weshalb man geflissentlich und höchst unelegant darüber hinweggeht, sich laut- und kommentarlos davonstiehlt von der sonst so illustren Bühne, die tagtäglich die Welt für die Politik bedeutet. Da wird der Stift in kleinen, ohnehin schon ausgebluteten Bereichen angesetzt, bei den Behinderten, den Pflegefällen, den Kranken, der Gesundheitsversorgung. Das einfachste und seit Jahren erkannte und geforderte milliardenschwere Einsparungspotenzial, welches darin liegt, dass es nach wie vor zahlreiche Sozialversicherungsträger nebeneinander, mit ein und denselben Aufgaben für parallel tätige Verwaltungsapparate gibt, wird offensichtlich weiterhin elegant übergangen und von Geschwätz überdeckt, weil es offenbar darum geht, politisch Pfründen zu erhalten. Da sieht man gerne auch über Synergieeffekte hinweg, die man wo anders im Kleinen mit der Lupe zu suchen trachtet. Auch von Anpassung und Gerechtigkeit im Regelwerk sind wir weit entfernt. Der öffentlich Bedienstete, beispielsweise ein Polizist, der heute in Frühpension geht oder geschickt wird, kann morgen schon als Privatdetektiv munter weiterarbeiten. Auch wenn seine dergestalte Pension auf Gesundheitsproblemen beruht. Der gleiche Mensch, wenn er ein Bauer ist, darf sich nur in geringstem Ausmaß etwas dazuverdienen, ja er muss seinen Betrieb einem anderen Betriebsführer übergeben oder verpachten. Mit der Anwendung der Gleichheitsidee happert es überhaupt in der Politik. Von Gleichheit in der Politik ist ja schon überhaupt nichts zu spüren. Wer sonst könnte sich sonst immer mehr Einkommenserhöhungen und Privilegien selbst genehmigen? Die Kontrolle ist ja geradezu ein Hohn. Sowohl die der Politik als vor allem auch die der Verwaltung. Parlamentarische Anfragen werden immer wieder summarisch beantwortet, vertröstet und auf Amtsvorgängerbeantwortungen hingewiesen. Sämtliche Instrumente der direkten Demokratie bleiben stumpf, weil sie ohnehin keine Entsprechung finden, selbst, wenn die Beteiligung repräsentativ ausfällt. Die Volksvertretung behält sich eben ihre Entscheidungs- und Dispositionsfreiheit vor und lässt sich nichts vom Volk dreinreden. Der Stimmzettel ist abgegeben, jetzt soll sich der Wähler wieder brav zurücklehnen. Besonders arg wirkt sich die mangelnde Kontrolle in der Justizverwaltung aus. Es darf in einer Demokratie, die nur ansatzweise den Namen verdient, nicht zulässig sein, dass sich Verwaltungsbereiche selbst kontrollieren. Unmöglich. Die Justizverwaltung kontrolliert sich selbst. Wenn auch für die verschiedenen Gerichtssprengel in Disziplinarangelegenheiten wechselseitig verschränkt jeweils andere Disziplinarsenate in Oberlandesgerichten und ein Leitender Staatsanwalt als Disziplinaranwalt zur Vertretung des Staates zur Verfügung stehen, so kontrolliert sich auf solche Weise die Justiz selbst. Das ist völlig unzukömmlich. Ebenso die Tatsache, dass solche Disziplinarverfahren nicht öffentlich sind und deren Ergebnis nicht öffentlich gemacht wird. In den Strafverfahren gegen strafbare Handlungen von Justizbediensteten entscheidet wieder ein Staatsanwalt und ein Richter, also wieder die Justizverwaltung selbst. Das hat mit Unabhängigkeit rein gar nichts zu tun. Wieviel Schindluder in Politik und Justiz wird unter dem Deckmantel der Unabhängigkeit und Immunität getrieben. Unabhängigkeit wäre schon eine gute Sache. Unabhängig kann aber nur der sein, der sich ein unabhängiges Urteil bilden kann. Dazu braucht es aber entsprechende Kenntnis, Wissen und Lebenserfahrung. Genau das haben aber in ihrer Selbstverliebtheit diese sogenannten „unabhängigen“ Beamten oft nicht. Im Parlament, der Legislative sitzen eine Unmenge von Beamten, die von Haus aus der Exekutive zuzählen waren, sie sollten eigentlich wissen, dass ein Gesetz nur dann etwas taugt, wenn es auch vollziehbar ist. Mitnichten. Wir hinterlassen einer staunenden Nachwelt eine Massenproduktion an Gesetzen, geradezu einen Gesetzesdschungel, auf deren Vollziehbarkeit aber nicht mit der gleichen Emsigkeit geachtet wird. So wundert es auch nicht, wenn die Gesetze, kaum dass sie promulgiert auch schon novellierungsbedürftig sind. Dass sich Richter und Staatsanwälte nicht dauernd und laufend auf dem neuersten Stand über die Anwendungskonsequenzen der Gesetzesreparaturen, Änderungshalbheiten und so weiter befinden und halten können, ist ebenso einleuchtend wie der Umstand, dass sie deren menschenbezogene Auswirkungen schon deshalb nur erschwert beurteilen können, weil man auch selbst ein wenig Menschenkenntnis und Psychologie braucht, auch ein gerüttelt Maß an eigener Charaktereigenschaft, und nicht alles von Sachverständigen, deren Unabhängigkeit ebenso in Betracht zu ziehen ist, beigeschafft werden kann. Solche Anstellungserfordernisse existieren aber nicht. Das Übel besteht jedoch nicht nur hinsichtlich des gesatzten Rechts, auch die ständige Judikatur, die Kasuistik, die ebenso anzuwenden ist, wird all zu oft völlig außer Acht gelassen. Die Kontrolle darüber obliegt wiederum einzig und allein der Justizverwaltung selbst. Wo kann und darf es so etwas geben? Es ist völlig unhaltbar, dass der Oberste Gerichtshof mit keinem einzigen Wort zu begründen braucht, warum er einen außerordentlichen Revisionsrekurs nicht zulässt, sondern unbegründet abweist, selbst dann wenn eine grundlegende Rechtsfrage zu klären gewesen ist. Da ist es nur folgerichtig und logisch, wenn generell alle Relationen in der Justiz außer Rand und Band geraten sind. Ist es nur ein böser Traum, oder sollte es wirklich wahr sein, dass eine Ministerin, die über die Unschuldsvermutung zu wachen und deren strikte Einhaltung zu wahren hätte, selbst sogar im Falle eines vierzehnjährigen Kindes, das in der Untersuchungshaft, wie so viele andere Jugendliche davor, vergewaltigt wurde, eben dieses Prinzip der Unschuldsvermutung in unbedarften Äußerungen gröblich verletzte, und dann als sich ein anderer Jugendlicher eine Woche vor seinem Haftende und seiner Haftentlassung erhängte, noch in einer diesbezüglichen Pressekonferenz an die Öffentlichkeit appellierte, sie wolle nach so kurzer Amtszeit nach der bevorstehenden Wahl als Ministerin so gerne wiederbestellt werden, weil sie dann vieles noch besser machen könne, aber es sei ohnehin alles derzeit besser als je zuvor. In Anbetracht solchen menschlichen Leids und Elends noch eigene Karrierewünsche bei der Bevölkerung anbringen zu wollen ist - nur ein böser Traum oder sollte es wahr sein? Auch dass ein Hungernder, der einige Müsliriegel aus einem Kaufhaus entwendete, dafür für Monate im Gefängnis weggesperrt wurde? Ist es nur ein böser Traum? Oder sollte es wahr sein, dass das Pflegschaftsrichteramt jemandem erhalten blieb, obschon er in einem Kinderpornoskandal verwickelt war? Ist es wahr? Oder nur ein böser Traum - genug damit! Wenigstens eines ist nicht nur wahr sondern steht fest: die Zustände sind nicht besser als früher, sondern erheblich schlechter, und dafür ist die Politik verantwortlich, deretwegen die Politiker mit der Einbuße ihrer beruflichen Reputation in der Bevölkerung zu zahlen haben. Spott und Hohn bedeutet es, wenn Politiker stets auf der Zunge führen, wie bedeutend die Rolle der Bildung für das Wachstum und die ökonomische wie sozialpsychologische Entwicklung seien. In Wirklichkeit ist Bildung die öffentliche Spielwiese der Blockierer, die es ausschließlich so darstellen, als sei Bildung eine personelle Besoldungsfrage. Dass sich diese Leute nicht schämen, vor allem vor der Jugend, für deren Entwicklung sie verantwortlich wären. Aber was will man denn. Ein Großteil dieser Lehrer sind selbst Politiker, weil man den Lehrberuf seit jeher bis ins kleinste Glied verpolitisiert hat. Obschon man in und für die Politik ja gar nichts zu lernen braucht, weil ja die Chance der Demokratie auch darin liegt, dass auch der Ungelernte zur Vertretung des Volkes allerorts zugelassen werden soll, vorausgesetzt eine ausreichende Anzahl von Stimmzetteln bringt ihn auf den Listenplatz, auf welchen er von seiner Partei gesetzt wurde. Weitergeben kann man Wissen aber nur, wenn man es selbst erfahren hat. Und Wissen setzt einen anderen und weiteren Horizont voraus, als ihn die Lehrpläne erbringen, an den sich die Lehrer zu halten haben, genau so wie deren Lehrer seinerzeit. So wird alles und jedes vermittelt. Differenzieren und Integrieren, chemische Versuchsreihen und physikalische Gesetze. Aber wie man ein Gespräch mit einem anderen Menschen führt, welches auch alle Anforderungen eines Gesprächs erfüllt, wird nirgendwo in den Schulen gelernt. Warum solche Vorgänge, wie sie in den heimischen Banken oder in Banken in Griechenland oder Irland stattgefunden haben und noch immer stattfinden, menschenverachtend und gesellschaftsschädigend sind, wird ebenso nirgendwo in den Schulen gelernt. Der wesentlichste Schritt der Verwaltungsreform zur Sanierung unserer Budgets läge darin, endlich das Dickicht und den Dschungel der Gesetze zu durchforsten, zu entrümpeln und auf das Wesentlichste zu reduzieren. Ebenso liegt einer der wichtigsten Schritte der Schulreform darin, endlich lebensnahe, brauchbare Lehr- und Lerninhalte einzuführen. Ein Großteil des unnötigen Ballasts, den wir hier mitschleppen, macht sich bei der Jugend bestenfalls als Auswendiggelerntes breit, das sich nicht in der Denk- und Erlebniswelt des Jugendlichen fundiert und schnell vergessen, also nutzlos ist. Die wichtigsten Dinge für sein späteres Berufs- und Privatleben werden dem Jugendlichen nicht vermittelt, er muss es sich auf der freien Wildbahn des Erlebens erst für sich selbst adaptieren, wenn er nicht selbst daran zuvor gescheitert ist. Wie wir überhaupt keine konstruktiven Ausstiegsmöglichkeiten für den Scheiternden zu Verfügung haben oder anbieten können. In anderen Ländern gibt es infolge einer praxisbezogenen Ausbildung zahlreiche Ausstiegsmöglichkeiten, die eine abgeschlossene Berufsausbildung darstellen. Der am Gymnasium Gescheiterte steht heute schlechter da als ein Hauptschulabsolvent. Alles gipfelt im Akademischen. Die Facharbeiterausbildung bietet heute beispielsweise kaum einen vergleichbaren Anreiz als es alles Akademische tut. Obschon auch im akademischen Bereich ein gerüttelt Maß an Arbeitslosigkeit existiert. Der Hund liegt vor allem dort begraben, wo wiederum eine völlig irrige Ansicht der Politik von der Gleichheit der Menschen vorherrscht. Es ist ein totaler Unsinn zu behaupten, dass alle Kinder gleich talentiert sind. Sie sind es nicht. Sondern es wäre Aufgabe der Politiker zu erkennen, dass man auf Basis des Prinzips der Gleichwertigkeit nur dann die Chancen fördern kann, wenn man sich um jedes Individuum einzeln, jedoch eingebettet in die jeweilige Gemeinschaft kümmert. Es gibt keinen anderen Weg, Talente und Chancen zu sichern. Und nur so können wir erreichen und sicherstellen, dass eine Generation heranwächst, die endlich in den Stand versetzt wurde, die Prioritäten richtig zu setzen. Und zwar trotz des stets vorhandenen Spielraums von Meinungsvielfalt. Unsere Politiker haben das mit ihrem Mundwerk zugeschüttet und intellektuell verschlafen. Mit ihrem Gequassel im Parlament haben sie das schlechteste Beispiel dafür abgegeben, wie Gesellschaft und die ihr anhaftende Gesprächskultur funktionieren soll. Wenn schon der aus der modernen Literaturgeschichte herrührende Satz, dass zuerst das Fressen und dann erst die Moral käme, zutrifft und Geltung haben soll, so hat das ständige „Gürtel enger schnallen“ der Politiker bei der Bevölkerung, und nur nicht bei sich selber, viel dazu beigetragen, dass die Bevölkerung nicht mehr wie gemolkenes Vieh behandelt werden möchte. Nicht mehr zur ungefragten Risikogemeinschaft degradiert werden möchte, wenn es darum gilt, tollkühne und verbrecherische Bankenverluste zu sozialisieren. Wir haben ohnehin schon einen der höchsten Steuersätze, unbeschadet der Tatsache, dass die Mehrwert-, resp. Umsatzsteuer, bei jedem Einkauf eine weitere Einkommensverdünnung bewirkt. Früher haben Generationen gegen den Zehent der Feudalherren revoltiert und Regierende, von der Aufkommenslast erdrückt, gewaltsam vertrieben. Heute ist es umgekehrt. Der Zehent wird nicht von uns eingetrieben, den Zehent haben wir nicht an die Herrschenden zu entrichten, sondern wir nähern uns allmählich den zehn Prozent, die uns von hundert Prozent erarbeitetem Einkommen endgültig verbleiben. So schaut es in Wirklichkeit aus. Das Prioritäts- und Ausleseprinzip der so gehandhabten Demokratie, hat uns in diese passive Rolle einer ungefragten Risikoübernahmegemeinschaft gebracht und die Politiker verkaufen uns für so dumm, als hätten wir mit einem Stimmzettel alle Chancen dieser Welt, daran etwas zu ändern. Wohl deshalb rangieren Politiker in den Augen der Bevölkerung sechsundsechzig Prozentpunkte schlechter als Prostituierte.

Wolfgang Mayer König
Lebt als Schriftsteller und Universitätsprofessor in Graz. Einstimmig gewählter, fraktionsloser, gesamtösterreichischer Kultur- und Bildungsreferent der ÖH, Körperschaft öffentl. Rechts. Begründer des Universitätsliteraturforums „Literarische Situation“. Mitglied des Kabinetts und Persönlicher Referent von Bundeskanzler Kreisky. Verfasser des Zivildienst-Bundesgesetzesentwurfs. Verhandelte die Freilassung der Geiseln nach dem OPEC-Terrorüberfall. Koordinator der humanitären Wiederaufbauhilfe für Vietnam mit dem Intern. Roten Kreuz. Ständiger Delegierter bei den Vereinten Nationen. Langjährig als Vorstandsdirektor in der Industrie tätig. Lehrte langjährig ein Hauptfach an der Universität für industrielle Gestaltung in Linz. Mitglied der Akademien der Wissenschaften und Künste „ Tiberina“ Rom und „Cosentina“, Cosenza. Vorstand des Instituts für Konfdes Arts et des Lettres der Republik Frankreich, Oberösterr. Kulturmedaille, Großes Ehrenzeichen von Steiermark und Kärnten. Gold. EZ des Bundeshauptstadt Wien. Ehrenobmann der Literarischen Gesellschaft St. Pölten.

Erschienen im etcetera Nr. 55 / verloren / März 2014 mehr...